Ist Dänemark in der EU?
Kaufen nein, mieten ja: Ausländer können fast kaum eine Immobilie in Dänemark kaufen. Grund dafür ist die Sommerhausregelung. Das Land behielt diese Regelung bei seinem Beitritt in die EU im Jahr 1973 vor. Dies ist eine von mehreren Ausnahmen, die bis heute gelten und daran wird sich auch in naher Zukunft wohl nichts ändern. Die Antwort auf die Frage „Ist Dänemark in der EU?“ – lautet ja, aber mit Vorbehalten.
Zusammenarbeit, Euro und Ferienhäuser
Dänemark setzte eine Sonderregelung mit dem EU-Beitritt 1973 durch: Sommerhäuser können durch Ausländer nicht gekauft werden. In erster Linie soll damit der Ausverkauf der schönsten Strände im Süden verhindert werden, jedoch kann eine Ausnahmegenehmigung beim Justizministerium in Kopenhagen beantragt werden. Dafür muss eine besonders starke Beziehung zu Dänemark nachgewiesen werden, wie zum Beispiel eines Studiums der Skandinavistik oder dass es sich um einen dänischen Schwiegersohn handelt.
Es gibt auch andere Vorbehalte, die Dänemark hat, wie zum Beispiel die Zusammenarbeit in Justiz- und Polizeiangelegenheiten, die gemeinsame Verteidigungspolitik und die Nicht-Nutzung des Euros. Das Aufgeben der eigenen Verteidigungspolitik, des Justizsystems oder der Währung sehen die Dänen als eine Art begrenzter Eigenständigkeit. Immer wieder wird diese Haltung von der Politik kritisiert, jedoch empfindet die Mehrheit der Dänen, dass es so besser wäre. Gerade wegen solcher Vorbehalte kommt immer wieder die Frage „Ist Dänemark in der EU?“ auf den Tisch.
Ausnahmen sollen weiterhin bestehen bleiben
Jeder Versuch, die Vorbehalte zu streichen, wurde bislang von der Mehrheit der Bevölkerung in Volksabstimmungen abgelehnt. Die Zustimmung zur EU ist hoch, jedoch wollen die Dänen die bisherigen Ausnahmen behalten. Die bürgerliche Regierung würde dabei gerne die Blockade einer Verteidigungszusammenarbeit in der EU kippen. Unter dem dänischen Parlament, den Abgeordneten im Folketing schwindet angesichts von grenzüberschreitender Kriminalität und Terror auch das Verständnis, dass sich Dänemark an der EU-weiten Polizeizusammenarbeit nur in Teilen beteiligt. Das Volk will es aber so haben.
Deshalb heißt es, dass für diese und andere dänische Eigenheiten Verständnis seitens europäischer Partner gezeigt werden sollte, da Dänemark auch aus dem autonomen Grönland und den Färöer-Inseln besteht und nicht allein aus Dänemark. Bei den Färöer-Inseln und Grönland handelt es sich um gleichberechtigte Teile des Königreichs. So sagt es die Verfassung. Aber weder Grönland noch Färöer gehören zur EU. Dänemark schon, aber mit den bereits erwähnten Vorbehalten.
Gewisse Konsense gibt es
Die Wiedereinführung der Grenzkontrollen zu Deutschland kann auch zu den dänischen Alleingängen gezählt werden. Dies wurde vor vier Jahren beschlossen, als über Deutschland viele Flüchtlinge nach Norden weiterzogen. Seitdem hat sich die Zahl der Asylsuchenden in Dänemark drastisch gesenkt, jedoch steht das Thema Abschaffung der Grenzkontrollen nicht zur Debatte.
Den Dänen bereitet Deutschland eigentlich viele Probleme, nachdem es die Grenzen im September 2015 für hunderttausende Flüchtlinge öffnete. So wurden alle anderen Länder unter Druck gesetzt, obwohl zu solchen Themen Verhandlungen stattfinden sollten. Dies ist die Meinung sehr vieler politischer Entscheidungsträger in Dänemark und der meisten Dänen auch.
Es besteht immer noch ein kleines Streben danach, dass Immobilien auch an Ausländer verkauft werden können. Der Grund dafür ist der schwächelnde Immobilienmarkt in Dänemark. Schließlich kauften ja auch Dänen in Spanien einige Ferienhäuser. Im Jahr 2016 scheiterte im dänischen Parlament der Vorschlag, das Verkaufsverbot an Ausländer abzuschaffen. Mit diesem Verbot sind viele Urlauber aus Deutschland nicht vertraut, weswegen sie immer noch anklopfen und nach Kaufmöglichkeiten fragen.
Zusammenfassung
In Dänemark ist die Angst vor dem Verlust der nationalen Souveränität sehr verbreitet. Aus diesem Grund haben die Wähler in der Vergangenheit immer wieder den Weg zur EU abgelehnt. Obwohl DK in der EU ist, hat sich das Land drei weitere Ausnahmeregelungen neben dem Rechtsvorbehalt ausgehandelt:
– Dänemark nimmt nicht an der Währungsunion teil
– Dänemark nimmt auch nicht an der gemeinsamen Verteidigungspolitik teil
– zum dänischen Pflichtprogramm gehört auch nicht die Unionsbürgerschaft